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Vergangene Termine


15.12.2024
15:00-18:00

China eignet sich nicht als Feindbild



Einladungsflyer

lnformation und Austausch mit einer deutschen Reisegruppe, die China besuchte
lm Frühjahr 2024 machte sich eine Gruppe von Friedensaktivisten auf den Weg nach China. lhr Ziel war es, nicht über China zu reden, sondern Land und Menschen selbst kennenzulernen, um den vermeintlichen Feind zu entdämonisieren und die Wahrheit über ihn zu verbreiten. lhre Erlebnisse möchte die Gruppe gerne mit lnteressierten aus der FRIKO teilen.


08.12.2024
18:30

Friko-Plenum Dezember

Sonntag, 8. Dezember 2024 um 18:30 Uhr
PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

1. Termine, Ankündigungen, Kurzberichte

2. Wie läuft die Arbeit mit dem Berliner Appell und wie geht’s damit weiter?

    a. Berichte von bereits gelaufenen Aktionen:

       Kasseler Friedensratschlag; Aktionstag 7.12.

   b. Erfahrungen im gewerkschaftlichen Bereich 

      (z.B. Gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg) 

      ökologischen Bereich (z.B. NaturFreunde), 

      antifaschistischen Bereich (z.B. VVN- VdA/BdA)

3. Ideen für eine Verbreitung in die Bevölkerung, publikumswirksame Aktionen im Rahmen des Wahlkampfes

4. Verschiedenes


Wir hoffen, dass ihr zahlreich kommt und mutmachende Ideen mitbringt!




07.12.2024
ganztägig

Berliner Appell - Aktionstag

Infos zu Aktionen in Berlin hier
 



03.11.2024
18:30

Friko-Plenum November

Sonntag, 3. November 2024 um 18:30 Uhr
PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungsflyer

TOPs:
  • Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
  • Berliner Appell – gegen den drohenden Wahnsinn
    Startpunkt für eine breite Kampagne gegen die Stationierung von US Mittelstreckenraketen, Marschflugkörpern und Dark Eagle.
    Schaffen wir die Verhinderung? Ideen für Aktionen in Berlin
    Input: Lühr Henken und NN
  • Auswertung 10.10./17.10 Biden in Berlin
  • Verschiedenes



17.10.2024
18:00

Not Welcome, Mr. Biden! - Kundgebung


06.10.2024
18:30

Friko-Plenum Oktober

EINLADUNG FRIKO-PLENUM Oktober 2024

Es findet statt am
Sonntag, den 6. Oktober 2024
18 Uhr 30
PallasT, Goebenstr. 1

(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungsflyer

TOPs:
·       Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
·       Führt Israels Eskalation im Libanon zu
        einem Flächenbrand in Nahost?

        Input von Wiebke Diehl, Journalistin und
        Autorin mit Schwerpunkt Nahost
·       Auswertung der bundesweiten Demo 3.10.
·       10.10. Biden besucht Berlin
·       Verschiedenes


03.10.2024
12:30-16:00

Bundesweite Friedensdemo


08.09.2024
18:30

Friko-Plenum September

Wegen des Antikriegstags am 1. September ist das Friko-Plenum diesmal ausnahmsweise am zweiten Sonntag im Monat:

Sonntag, 8. September 2024 um
18:30 Uhr

PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungsflyer

TOPs:
  • Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
  • Kurzer Input über die friedenspolitische bzw. kriegstüchtige Lage in Deutschland von Lühr Henken
  • Auswertung Antikriegsmarkt am Antikriegstag/Weltfriedenstag
  • Mobilisierung zur bundesweiten Demo am 3.10. in Berlin – was tun wir?
  • Verschiedenes






01.09.2024
13:00-17:00

Antikriegstag / Weltfriedenstag


07.07.2024
18:30

Friko-Plenum Juli

Sonntag, 7. Juli 2024 um 18:30 Uhr
PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungsflyer

TOPs:
  • Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
  • Atomwaffen – wie hoch ist die aktuelle Gefahr ihres Einsatzes?
    Input: Angelika Wilmen IPPNW (angefragt)
  • Vorbereitung Antikriegsmarkt am Antikriegs/Weltfriedenstag 1. September
  • Bericht von der Aktionsberatung am 30.6. und Diskussion über Aktionen und Mobilisierung im Vorfeld der bundesweiten Demo am 3.10. in Berlin
  • Verschiedenes


08.06.2024
13:00

PEACE! Demo für Diplomatie, Abrüstung und Frieden in Europa und der Welt

Samstag, 8. Juni 2024 um 13:00 Uhr
Pariser Platz, 10117 Berlin
Flyer




02.06.2024
18:30

Friko-Plenum Juni

 
EINLADUNG FRIKO-PLENUM Juni 2024

Am Sonntag, den 2. Juni 2024
18 Uhr 30

PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).


Einladungsflyer

TOP:
· Termine, Ankündigungen, Kurzberichte

· EU-Parlament – Schein-Parlament?
  Am 9. Juni ist EU-Wahl. Bedeutungslos oder eine Chance?
  Möglichkeit für eine Politikänderung oder Farce?
  Input: Andreas Wehr
  (Autor, Mitbegründer des Marx-Engels-Zentrums)

· Auswertung 8. Mai
· Vor uns liegende Aufgaben: Tag der Bundeswehr (8.6) u.a.
· Verschiedenes


16.05.2024
19:00

Bedrohter Diskurs - Buchvorstellung

 BEDROHTER DISKURS

Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg

Hrsg. von Hermann Theisen und Helmut Donat



Buchvorstellung

Donnerstag, 16. Mai 2024
19.00 Uhr

Haus der Demokratie
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin


____________________________________

Einladung zur Buchvorstellung
„Bedrohter Diskurs – Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg“
Hrsg. von Hermann Theisen und Helmut Donat

Auf 368 Seiten geben die Artikel von 57 Autoren inhaltliche Impulse zur Debatte um den Krieg in der Ukraine, die sich in derzeitigen politischen Diskussion und medialen Berichterstattung kaum finden. Darunter sind Beiträge von bekannten Namen wie Franz Alt, Peter Brandt, Günter Verheugen, Johano Strasser, Christoph Butterwegge, Sahra Wagenknecht, Wolfram Wette, Andreas Zumach, Jochen Cornelius-Bundschuh, Margot Käßmann, Eugen Drewermann, Heribert Prantl, Michael Müller und andere. Eine Reihe von Autorinnen und Autoren stammen aus dem evangelischen und katholischen Bereich, andere leben in Berlin oder sind hier aktiv.

Angestrebt wird ein offener Diskurs über Ursachen, Verlauf und Möglichkeiten zur Beendigung des Krieges. Unterschiedliche Auffassungen und gegensätzliche Argumente werden gleichberechtigt zur Sprache gebracht. Um weiteres Blutvergießen und Elend rasch zu beenden, ist jedweder „Siegfrieden“-Parole eine Absage zu erteilen. Gefordert wird u.a. die Rückkehr zu einer Politik der Entspannung, die „Frieden als Ernstfall“ begreift. Die von der Bundesregierung, dem Verteidigungsminister und Militärs angestrebte Militarisierung der Gesellschaft durch eine „Nationale Sicherheitsstrategie – Integrierte Sicherheit für Deutschland“ oder jüngste Forderungen nach „Kriegsertüchtigung“ sind mehr als kritisch zu betrachten.
    Zum Ablauf der Buchvorstellung:

    Hermann Theisen/Helmut Donat:
    Warum dieses Buch?

    Jutta Kausch-Henken:
    Wir sagen Nein! Gedanken zum Ukrainekrieg

    Prof. Dr. Tessa Hofmann:
    Gute und Böse im Ukrainekrieg –
    Wider die dualistische Wahrnehmung

    Hans-Eberhard Scherer:
    Wie alles begann –
    Zur Vorgeschichte des Ukrainekrieges

    Impulse und Nachfragen durch weitere Autorinnen und Autoren:

    Prof. Dr. Peter Brandt
    Stephan Gorol
    Ute Finckh-Krämer
    Siegfried Kratzer
    Markus Meckel
    Angelika Wilmen

    Moderation:

    Wiebke Diehl



08.05.2024
18:00

Tag der Befreiung - Gedenkveranstaltung

 
Flyer

79 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus müssen wir gegen die zunehmende Geschichtsvergessenheit daran erinnern, dass wir von den alliierten Streitkräften befreit wurden. Wie beschämend ist das! Wir müssen daran erinnern, dass den Hauptanteil an unserer Befreiung die Rote Armee trug und über 27 Millionen Menschen wegen des von Deutschland angezettelten Zweiten Weltkriegs in der Sowjetunion ihr Leben verloren.

Wir werden nicht aufhören, der Roten Armee dafür zu danken. Trotz der erduldeten Leiden reichte die Sowjetunion den Deutschen die Hand zur Versöhnung. Die NATO, in die die BRD eingebunden war, antwortete aber mit dem Kalten Krieg und schaffte es, die Sowjetunion totzurüsten.

1990 gab es beim Beitritt der DDR zur BRD mit dem Zwei-plus-Vier-Vertag und der Charta von Paris eine kurze Hoffnung, in Europa einen Raum des Friedens und der Zusammenarbeit von Lissabon bis Wladiwostok zu gestalten. Nun war es der Nachfolgestaat der Sowjetunion, Russland, der den Deutschen die Hand zur Versöhnung reichte. Der Westen aber missachtete dessen Sicherheitsinteressen und antwortete stattdessen mit der Ausdehnung der NATO bis an die Grenzen Russlands.

Die mantramäßig vorgetragene Behauptung, Russland habe die Ukraine unprovoziert überfallen, stimmt nicht. Eine sich in die Ukraine ausdehnende NATO ist mehr als eine Provokation, sie wird als eine reale Sicherheitsbedrohung von Russland gesehen, was Russland auch mehrmals vorgetragen hat. Unbeantwortet bis heute.

Die mantramäßig vorgetragene Behauptung, Russland sei nicht bereit, zu verhandeln, stimmt nicht. Verhandlungsergebnisse, die bereits im März 2022 zu einem Kriegsende geführt hätten, lagen unterschriftsreif vor. Es war der Westen, der eine Beendigung des Krieges ablehnte und bis heute nicht will. Die mantramäßig vorgetragene Behauptung, Russland strebe danach, Europa zu erobern, stimmt nicht. Gegen eine Eroberung Europas sprechen schon allein die militärischen Kräfteverhältnisse. 

Russland war und ist nicht unser Feind und wir lassen uns das auch nicht einreden.
Seine Dämonisierung geschieht nicht in unserem Namen.

Wir sagen: Die Waffenlieferungen in die Ukraine geschehen nicht in unserem Namen.
Der Versuch, die Geschichte umzuschreiben und die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg reinzuwaschen, geschieht nicht in unserem Namen.
Das Bestreben, Russland zu schwächen, um die unipolare Weltordnung aufrechtzuerhalten, geschiehtnicht in unserem Namen.

Wir wollen Abrüstung und Sicherheit für alle!
Wir wollen einen Waffenstillstand und Verhandlungen!
Wir wollen Frieden in Europa und in der Welt.


05.05.2024
18:30

Friko-Plenum Mai

EINLADUNG

Das Plenum findet statt am
Sonntag, den 5. Mai 2024
18 Uhr 30
PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungs-Flyer

TOP:
·       Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
·       BRICS zu neuer Weltordnung
        Input:  Karin Kulow  (Autorin, Arabistin und Islamwissenschaftlerin)

·       Auswertung 1. Mai
·       Vor uns liegende Aufgaben: 8. Mai, 23. Mai (75 Jahre GG), 8. Juni (Tag der 
        Bundeswehr), 15. Juni (Veteranentag)
·       Verschiedenes



07.04.2024
18:30

Friko-Plenum April

EINLADUNG FRIKO-PLENUM April 2024

Sonntag, den 7. April 2024
18 Uhr 30
PallasT, Goebenstr. 1
(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187)

Einladungs-Flyer

TOP:
·       Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
·      Aktuelle Lage in Palästina/Israel: Input von Sven George
·       Auswertung Ostermarsch
·       Daten für Friedensaktionen: 1., 2., 8.Mai
·       Verschiedenes



30.03.2024
13:00

Berliner Ostermarsch 2024



Rednerinnen und Redner:
•    Michael von der Schulenburg, ehem. UN-Diplomat
•    Lühr Henken, Sprecher Bundesausschuss Friedensratschlag
•    Josephine Thyrêt, Beschäftigte bei Vivantes, Betriebsrätin
•    Christoph Krämer, IPPNW

Vertreter und Vertreterinnen von:
o    Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
o    Eye4palestine
o    SDAJ

Musik:
•    Gizem (DIDF)
•    Peter Wittig (SiDat Projekttheater)

Moderation:
•    Jutta Kausch


Die Bundesregierung behauptet, sie sei zur Krisenverhinderung, Konfliktbewältigung und Friedensförderung verpflichtet. Die Außenministerin will „feministische“ Politik machen. Die Regierungsmitglieder schwören, ihre Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen und Schaden von ihm abzuwenden.
Können wir das glauben?

Die Regierung will Bundeswehr UND Bevölkerung kriegstüchtig machen. Sie findet, dass Entspannungspolitik ein Fehler sei und europäische Sicherheitspolitik jetzt nur gegen Russland gehen könne. Sie hat entschieden, den Rüstungshaushalt in diesem Jahr um 40% zu steigern. Deutsche Truppen werden an Russlands Grenze gestellt. Die NATO übt bereits den Atomkrieg. Die superschnelle US-Hyperschallwaffe „Dark Eagle“ wird in Europa stationiert, die Russland mit einem Enthauptungsschlag führerlos machen könnte. Ein nuklearer Gegenschlag auf unser Land, in dem das Einsatzkommando stationiert ist, wird dadurch riskiert.
Werden so Krisen verhindert, Konflikte bewältigt oder Frieden gefördert?

Die Regierung der Ukraine huldigt dem Nazihelden Stepan Bandera und verfolgt und demütigt Menschen, die als ununkrainisch angesehen werden. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine mit immer mehr Waffen. Ist das die Lehre, die wir aus der Nazizeit ziehen müssen? Die Bundesregierung unterstützt die Regierung Israels, die einen Genozid am palästinensichen Volk verübt. „Zu sagen, die Waffen müssen schweigen ist nicht Aufgabe von Politik“ meint dazu die Außenministerin.
Ist das „feministische“ Außenpolitik?

Massive Kürzungen im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich, Reallohnverlust und Inflation sind die Folgen von Hochrüstung und Wirtschaftskrieg. Aktionäre der Rüstungs- und Finanzkonzerne bereichern sich schamlos. Soziale und demokratische Rechte werden abgebaut.
Wird so Schaden von uns abgewendet?

Wer Zweifel hat, den Regierungs-Narrativen misstraut oder gar Kenntnis darüber hat, dass diese nicht stimmen, und das äußert, wird zum Antidemokraten erklärt: Einschränkung der Meinungsfreiheit, Bespitzelungsgebot bis hin zur willkürlichen Strafverfolgung sind die Folgen.
Ist das etwa Demokratie?



• Sich einsetzen für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in Ukraine und Gaza
• Keine Waffen in die Ukraine - Keine Unterstützung der Regierung Israels bei ihrem Genozid am palästinensischen Volk
• Keine erneute Wehrpflicht - Bundeswehr raus aus Schulen und Universitäten
• Keine Stationierung von Dark Eagle in Europa
• Atombomben aus Büchel entfernen - Nukleare Teilhabe beenden - Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen - Raus aus den militärischen Strukturen der NATO
• Das Geld, das für das Töten verplant wird, in Soziales, Gesundheit und Umweltschutz investieren
• Rüstungsexport und Waffenherstellung beenden
• Keine deutschen Führungsmachtansprüche in der EU
• Eine europäische Sicherheitsordnung unter Einschluss Russlands
• Geflüchteten Schutz gewähren - Asylrecht stärken


Erstunterzeichner:innen OM 2024
1918 unvollendet, AG Frieden in der GEW Berlin, AK Frieden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. Berlin, AK gegen Deregulierung und Privatisierung - für unabhängige Arbeitnehmerpolitik, Aktion Freiheit statt Angst e.V., Aufstehen Berlin, BO 378 (Die LINKE Berlin Mitte), Coop Anti-War Café Berlin, Cuba Sí, Deutsch-chinesischer Freundschaftsverein, Deutscher Friedensrat e.V., DIDF, DIE LINKE Tempelhof-Schöneberg, DKP Berlin, Ethecon Stiftung Ethik und Ökonomie, FBK – Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba e.V., Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., Heizung Brot und Frieden, Internationale Liga für Menschenrechte e.V., Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Linksjugend Solid Berlin, NatWiss – Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V., OKV - Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden, SDAJ Berlin, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-VdA Berlin), Was-Tun Netzwerk Berlin

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
Rassismus, Antisemitismus, Faschismus und alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab.
Deshalb gibt es keine Zusammenarbeit mit der AfD und rechtsextremen Kräften und Nazis.
Entsprechende Äußerungen oder das Zeigen einschlägiger Symbole (in Form von Fahnen, Transparenten o.ä.) haben auf dem Ostermarsch keinen Platz.
Willkommen sind Transparente, Fahnen und Schilder, die Inhalt und Zielen des Ostermarsches entsprechen.




03.03.2024
18:30

EINLADUNG Friko-Plenum März 2024

Sonntag, den 3. März 2024

18 Uhr 30

PallasT, Goebenstr. 1

(U2 Bülowstr, U7 Kleistpark, Busse M48, M85, A187).

Einladungsflyer

TOP:

  •      Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
  • Meinungsfreiheit verteidigen: Input von Hans Bauer, Jurist, Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden
  • Stand der Vorbereitung Ostermarsch
  • Weitere Aktionen
  • Verschiedenes


26.02.2024
11:30

Solidarität mit Heinrich Bücker

Nein zur Beschränkung der Meinungsfreiheit!

Freispruch für Heinrich Bücker!

Aktuelle Infos zum Strafverfahren hier!
Neuverhandlung des Gerichtsverfahrens gegen Heinrich Bücker
Montag, 26. Februar 2024 um 11:30 Uhr vor dem Landgericht Berlin, Turmstr. 91, 10559 Berlin, Raum 731

Aufgrund einer Rede bei einer Kundgebung der Friedenskoordination Berlin am 22. Juni 2022 anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion wurde Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft. Der Vorwurf lautete auf »Belohnung und Billigung von Straftaten« nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch. Gegen den Strafbefehl erhob er Einspruch. Die öffentliche Hauptverhandlung fand am 27. April 2023 vor dem Amtsgericht Tiergarten statt und endete mit einem Freispruch, gegen den die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel einlegte. Der Fall geht jetzt in die nächste Instanz vor dem Landgericht Berlin.

Wodurch ist der öffentliche Friede gestört? Bücker zeigt u.a. die historische Entwicklung zum heutigen Konflikt auf, deren Wurzeln schon im Vernichtungskrieg des faschistischen Deutschlands gegen die UdSSR und in der Kollaboration ukrainischer Faschisten mit den deutschen Besatzern liegen. Er bringt also das zur Sprache, was Politik und Medien verschweigen.
Zudem erklärt er sein Unverständnis darüber, dass die deutsche Regierung, trotz der Rolle von faschistischer Ideologie und Russophobie in der aktuellen ukrainischen Politik, den gegenwärtigen Konflikt mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland anheizt. Das stört den öffentlichen Frieden? Dafür soll er nun bestraft werden?

Seiner Forderung: „Nie wieder dürfen wir als Deutsche an einem Krieg gegen Russland in irgendeiner Form beteiligt sein. Wir müssen uns zusammenschließen und uns diesem Irrsinn gemeinsam entgegenstellen" stimmen wir uneingeschränkt zu.

Es ist sicherlich kein Zufall, dass ein solches Verfahren sowie die Verschärfung des §130 mit dem Absatz 5 in einer Zeit stattfindet, in der die militärische Auseinandersetzung als alternativlos propagiert wird und die deutsche Bevölkerung darauf eingeschworen werden soll.

Wir protestieren gegen dieses geplante Strafverfahren:
Weil es dazu dient, die politische Debatte immer weiter einzuengen und per Strafgesetz eine Kritik an der herrschenden Politik und den Medien unmöglich zu machen.
Weil es ein massiver Angriff auf die Meinungsfreiheit ist.
Weil es verunsichern soll.
Weil es für die Friedensbewegung in letzter Konsequenz bedeutet, dass sie mundtot ge­macht werden kann, wenn sie sich weiterhin gegen den Kriegskurs der deutschen Politik und für eine Deeskalation und für Verhandlungen  ausspricht.


24.02.2024
13:00

Kundgebung: Frieden für die Ukraine und für Russland

Frieden für die Ukraine und für Russland
Samstag, 24. Februar 2024 um 13:00 Uhr
Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt

Reden: Christiane Reymann, Lühr Henken und Volker Prasuhn
Musik: Gizem
Moderation: Jutta Kausch
Aufruf

Am 24. Februar jährt sich zum zweiten Mal der russische Einmarsch in die Ukraine. In den Medien wird es wieder heißen, Russland habe die Ukraine völkerrechtswidrig und völlig unprovoziert überfallen. Der Westen müsse Russland unbedingt besiegen, denn Putin wolle sich das ganze Land, eigentlich ganz Europa einverleiben. Wir müssten daher Abschied nehmen vom Traum der Entspannungspolitik, uns kriegstüchtig machen und aufrüsten, aufrüsten, aufrüsten.
Dem widersprechen wir.

Es ist eine Tatsache, dass die NATO die Ukrainische Armee schon seit 2014 für den Krieg gegen Russland trainiert und ausrüstet. Die NATO wollte einen Krieg. Sie hat das völkerrechtlich verbindliche Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung nur benutzt, um Russland zu täuschen und der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu geben. Der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat nennt das einen Völkerrechtsbruch.
Das sehen wir auch so.

Noch im Dezember 2021 hätte der russische Einmarsch verhindert werden können, als Russland einen Vertragsentwurf über gegenseitige Sicherheitsgarantien vorschlug. Dieser sah die Neutralität der Ukraine und einen Stopp der NATO-Ausdehnung vor. "Natürlich haben wir das nicht unterschrieben," so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Im April 2022 hätte der Krieg beendet werden können. Russland und die Ukraine hatten sich auf einen Kompromiss zur friedlichen Beilegung des Konflikts geeinigt. Aber Boris Johnson reiste nach Kiew und teilte mit, dass der Westen eine Beendigung des Krieges nicht wünsche.
Diese Politik entsetzt uns zutiefst.

Nun verlangt die Ukraine Taurus-Marschflugkörper. Das sind deutsche Angriffswaffen, die politische oder militärische Ziele im Zentrum Moskaus erreichen und damit russische - auch nukleare - Gegenmaßnahmen provozieren könnten. Diese Eskalation birgt die Gefahr in sich, den dritten Weltkrieg auszulösen.
Das ist nicht in unserem Interesse!

Für die von Pistorius geforderte Wehrhaftigkeit und Kriegstüchtigkeit beteiligt sich die Bundeswehr von Februar bis Mai 2024 mit 12.000 Soldaten und ihrem Manöver „Quadriga 2024“ an dem NATO-Großmanöver „Steadfast Defender“, das einen Krieg gegen Russland mit insgesamt 90.000 Soldaten von Norwegen bis Rumänien übt. Und im Krieg Israels gegen Gaza macht die Regierung sich durch ihre Unterstützung der
Netanjahu Regierung schuldig, die dabei ist, einen Völkermord am palästinensischen Volk zu verüben.
Die Politik der Bundesregierung führt uns in die Katastrophe.

Wir verlangen darum von der Bundesregierung:
• Keine weitere Eskalation durch Lieferung von Taurus!
Die Waffen müssen schweigen!
Verhandeln!
Frieden für die Ukraine und für Russland!
Bundeswehr und NATO abrüsten!
• Stopp des NATO-Großmanövers "Steadfast Defender" und des deutschen Beitrags "Quadriga 2024"
Waffenstillstand und Friedensverhandlungen in Gaza

DIPLOMATIE NACH AUßEN -
SOZIALE VERANTWORTUNG NACH INNEN!


KRIEGSTÜCHTIG - NIE WIEDER!!!