,Journalist, engagiert in der Solibewegung und bei Eltern gegen Wehrpflicht
Liebe Freunde,
es ist besonders wichtig, dass wir dieses Jahr den Ostermarsch aufgestellt haben und dass wir
auf die Straße gegangen sind. Die Vorredner haben es bereits gesagt: Die Kriegsgefahr wächst
mit jedem Tag – fast wöchentlich haben die Angriffe und Völkerrechtsbrüche der USA und ihrer
Verbündeten neue Höhepunkte erreicht.
Im Schatten der großen Kriege gibt es auch die Erstickungsversuche gegen die Inselrepublik
Kuba. Ich möchte kurz auf die Lage dort eingehen, denn sie illustriert sehr deutlich, womit wir
es heute in der Welt zu tun haben.
Nach dem feigen Überfall auf Venezuela im Januar verschärften die USA ihre jahrzehntelange
Blockade gegen Kuba. Trump verhängte eine totale Energieblockade und drohte mit Strafzöllen
gegen Länder, die Öl nach Kuba liefern würden.
Drei Monate lang ist dann kein Tropfen Öl nach Kuba gekommen. Der gesamte Alltag ist dadurch
gestört. Transport liegt lahm, Krankenhäuser bleiben ohne Strom, Essen kann nicht geliefert
werden, der Kühlschrank bleibt aus. Unter solchen Umständen leiden Kranke, Alte, Mütter und
Kinder am stärksten.
Mit aller Macht sollen die Kubaner zur Verzweiflung getrieben werden. Die USA wollen – wie in
zahlreichen anderen Ländern auch – die Bevölkerung gegen ihre Regierung, gegen ihre
nationale Souveränität, und gegen ihre eigene Menschenwürde in Stellung bringen.
Sie wollen, dass Kuba hungert. Sie wollen, dass die Menschen auf einem mittelalterlichen
Niveau ohne Strom und Treibstoff leben. Sie wollen, dass kubanische Kinder an
Mangelernährung und fehlenden Medikamenten sterben.
Wir müssen diese Politik beim Namen nennt: Das ist Terrorismus! Das ist ein Völkermord auf
Raten gegen die Kubaner!
Das sind keine Sanktionen, liebe Freunde. Das sind Strafmaßnahmen, weil die Kubaner es
wagen, einen souveränen Entwicklungsweg zu gehen.
Seit dem Sieg der Revolution im Jahr 1959 hat das kubanische Volk sein Schicksal selbst in die
Hand genommen.
Trotz Blockade und ständiger Sabotage gelang es ihnen, die schlimmsten Folgen der Armut zu
überwinden und ein menschenwürdiges Leben für alle zu sichern. Dabei hat Kuba auch stets
anderen Völkern geholfen. Sei es im Kampf um die nationale Befreiung in Afrika, gegen den
Analphabetismus und mit der kostenlosen Ausbildung von Studierenden. Kubas Ärzte wurden in
jene Teile der Welt entsandt, die am stärksten unter kolonialer Ausbeutung gelitten haben.
2003 sagte Fidel Castro dazu: „Unser Land wirft keine Bomben auf andere Völker und schickt
auch keinen Flugzeugen, um Städte zu bombardieren; unser Land verfügt weder über
Atomwaffen noch über chemische oder biologische Waffen. Die Zehntausenden von
Wissenschaftlern und Ärzten unseres Landes wurden in dem Bestreben ausgebildet, Leben zu
retten.“
Was für ein krasser Gegensatz zu den aktuellen Äußerungen der deutschen Bundesregierung!
Frieden, Fortschritt, und Internationalismus, statt Angst, Reaktion und Krieg.
Das sozialistische Kuba ist den Herrschenden in den USA ein Dorn im Auge. Schließlich zeigt die
kleine Karibikinsel, dass sie trotz der Blockade in der Lage ist, eine bessere
Gesundheitsversorgung zu leisten, als die Nicht-Reiche in den USA erhalten.
Insbesondere aber zeigt Kuba allen unterdrückten Völkern, dass man aufrecht gehen kann. Es ist
dieses Beispiel – diese Idee – dass die USA durch ihre Blockade ersticken wollen.
Liebe Freunde,
nachdem Russland Anfang dieser Woche die Blockade mit einem Öltanker durchbrochen hat,
meinte Washington, sie werden „von Fall zu Fall“ entscheiden, ob Schiffe einreisen dürfen oder
nicht.
Das müssen wir auch beim Namen nennen: Das ist Kolonialismus. Das ist koloniale Herrschaft
über ein anderes Land.
Die führende NATO-Staaten sind dabei, ihre alten kolonialen Strukturen wieder aufzubauen, um
ihre Vorherrschaft aufrechtzuerhalten.
Trump sitzt in seinem Oligarchenvilla in Florida und beansprucht die westliche Hemisphäre für
sich. Er erklärt, er könne mit Kuba „tun, was er wolle“. Und sein Außenminister Marco Rubio
präsentierte sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz als der neue Konquistador des 21.
Jahrhunderts: Er will den Globalen Süden neu Kolonialisieren.
Und dafür erhielte er stehenden Applaus von EU-Politikern. Merz, Macron und Meloni wollen
dabei sein, damit die europäischen Großkonzerne einen Teil der Profite abbekommen.
Deswegen, liebe Freunde, muss der Frieden – nach dem wir uns so sehr sehnen – gegen diesen
Kolonialherren erkämpft werden. Unser Friedenskampf ist ein antikolonialer Kampf.
Und das ist unsere Aufgabe in Deutschland: Im gleichen internationalistischen Geist wie die
kubanischen Ärzte, müssen wir dafür kämpfen, dass die kriminelle Sanktionsregimes endlich
aufgehoben werden. Wir müssen Druck auf die Bundesregierung aufbauen, damit als absolutes
Minimum das Völkerrecht eingehalten wird. Damit die Einmischungen in den inneren
Angelegenheiten anderen Länder endlich aufhören.
Die Angegriffenen in Venezuela, im Iran, in Palästina, auf Kuba – sie brauchen keine
Belehrungen oder Ratschläge aus Europa. Sie brauchen ein Ende der jahrzehntelangen
Einmischungen in ihre Länder. Sie brauchen Frieden und die Achtung ihrer staatlichen
Souveränität. Das ist unsere Forderung.
Liebe Freunde,
Es sind keine einfachen Zeiten. Wir alle wissen, wie groß die Aufgabe ist, die vor uns liegt. Und
die Verleumdungen und Angriffe gegen uns nehmen täglich zu.
Sie kriminalisieren unsere Solidarität und sperren unsere Bankkonten. Sie werfen uns alles
Mögliche vor, um uns zu diskreditieren.
Doch in unserem Widerstand können wir von dem Mut und der Zuversicht unseren kubanischen
Freunden lernen. Als Fidel Castro 1953 von dem Gericht des Batista-Regime verurteilt wurde,
sagte er einen berühmten Satz. Er sagte: „Die Geschichte wird mich freisprechen.“
Und 6 Jahre später tat sie das auch. Das wird sie bei uns auch tun, liebe Freunde. Wir wissen
doch: wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte. Deswegen kämpfen wir weiter –
Venceremos!