Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!
Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration
an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere
Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege – insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien.
Hier finde ihr dazu den Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“
Nein zu Kriegspolitik und
Militarisierung
– Ja zu Frieden und Abrüstung
Die Situation in Europa entwickelt sich gefährlich in Richtung eines großen
Krieges. Statt sich für Frieden einzusetzen, will die Bundesregierung
Deutschland ‚kriegstüchtig‘ machen. Mit massiver Hochrüstung soll das Land
europäische Führungsmacht werden. Das Geld dafür fehlt bei Krankenhäusern
und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und
Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die dringend angegangen werden
müssen, um den künftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu erhalten,
bleiben ungelöst.
Angekündigt ist die Einführung einer sogenannten neuen Wehrplicht in
Deutschland, um junge Menschen zu Zwangsdiensten zu verpflichten und sie
zum Sterben in alle Welt zu schicken, wenn sich zu wenig Freiwillige melden.
Es heißt, wir müssen kriegsfähig und zu siegen bereit sein, weil behauptet wird,
Russland wolle uns angreifen. Mit dieser Bedrohungslüge wollen die
Kriegstreiber in Politik und Medien die Menschen dazu bringen, ungehemmter
Hochrüstung und Kriegsvorbereitung zuzustimmen. Tatsächlich ist die NATO,
das größte aggressivste Militärbündnis der Welt zum Erhalt der ‚westlichen‘
Hegemonie, Russland militärisch schon jetzt haushoch überlegen.
Neue US-Mittelstreckenwaffen, die in Deutschland als Erstschlags- und
Enthauptungsschlagwaffen ab 2026 gegen Russland stationiert werden sollen,
erhöhen zudem die Spannungen in Europa drastisch und machen Deutschland
zur strategischen Zielscheibe.
Die Bundesregierung hält an ihrer Politik der Rüstungsexporte in Kriegs- und
Krisengebiete fest. Sie eskaliert durch Waffenlieferungen an die Ukraine den
Krieg, statt zu helfen, ihn zu beenden. Durch Waffenlieferungen an Israel
unterstützt sie den Völkermord an den Menschen in Gaza und Palästina sowie
die völkerrechtswidrigen Angriffskriege Israels gegen mehrere Länder und seine
Besatzungspolitik.
Wir sagen NEIN zu allen Kriegen und lehnen Kriegspolitik und Militarisierung
unserer Gesellschaft ab. Nicht die Kriegstüchtigkeit Deutschlands ist unser Ziel,
sondern Dialog und Abrüstung.
Wir fordern von der Bundesregierung:
- Stopp des Hochrüstungskurses! Stattdessen Abrüstung für Soziales, Bildung, Gesundheit, Kultur und den Schutz der Umwelt!
- Keine Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen!
- Nein zur Wehrpflicht!
- Keine Waffenlieferungen und Rüstungsexporte an die Ukraine, Israel und in alle Welt!
- Stopp der Militarisierung der Gesellschaft! Keine Unterordnung von Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft unter Kriegstüchtigkeit!
- Keine „Staatsräson“, die die völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt!
- Nein zu Wirtschaftssanktionen, die nicht von den UN beschlossen wurden, sie sind völkerrechtswidrig!
- Asyl für Menschen, die sich dem Krieg verweigern und von Krieg bedroht sind!
- Den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag!
Wir fordern statt Eskalation Diplomatie und Entspannungspolitik und fordern
die Bundesregierung auf, sich für ein schnelles Ende der Kriege in Europa, im
Nahen und Mittleren Osten einzusetzen.
Wir wollen ein selbstbestimmtes Leben ohne Hunger und Krieg für alle
Menschen!
Dafür gehen wir am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf die Straße!
Unterstützt diese Demonstration auch mit eigenen
Aufrufen und Appellen. Werbt und mobilisiert für diese große Aktion!
Initiative ‚Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!‘ – https://nie-wieder-krieg.org